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Der Bundespräsident
Aufgaben
Gerade das Amt des Bundespräsidenten sollte bei der Einführung
direktdemokratischer Elemente in die Überlegungen mit einbezogen
werden. Als oberster Repräsentant des Staates ist der Bundespräsident
bestens geeignet, die neutrale Aufgabe eines Wächters der
Demokratie mit dem Vertrauen der gesamten Bevölkerung auszuüben.
Seine Direktwahl würde diesen Eindruck sicherlich noch verstärken.
Volksabstimmungen sollten deshalb unter seiner Aufsicht durchgeführt
werden.
Wahlverfahren
Unser
Nachbarland Österreich hat eine ähnliche Geschichte und
Tradition wie wir und praktiziert problemlos seit Jahrzehnten die Direktwahl des Bundespräsidenten. Der Praxisbeweis
ist also erbracht; warum sollte vergleichbares bei uns
nicht funktionieren?
Sollten
Politikern nicht generell direkt von den Bürgern gewählt werden?
Dies gilt nicht nur für das Amt des Bürgermeisters, sondern auch für
das Amt des Bundespräsidenten. Gerade der oberste Repräsentant
unseres Staates sollte vom Volk direkt legitimiert werden. Dabei
ist es sehr wichtig, dass Bürger auch selbst
Wahl-Vorschläge einbringen können. Selbstverständlich sind
hier bestimmte Unterstützungs- und Zulassungs-Hürden vorzusehen.
Auch hier können wir von den Erfahrungen der Österreicher
profitieren.
Doch
das nachfolgend von uns beschriebene Verfahren bedingt keinen direkt gewählten
Bundespräsidenten; auch mit dem bisherigen Wahlverfahren wäre es ohne
weiteres denkbar.
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